Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns.
Anbieter der Online-Dienstleistung Click&Serve (im Folgenden als „Dienstleistung“ bezeichnet) und daher Vertragspartner des Dienstes (in Folgenden als „Kunde“ bezeichnet) ist Geltungsbereich und Definitionen(1) Grundlage eines Vertrages sind immer die mit dem Vertrag verlinkten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, deren Kenntnisnahme und Einbeziehung Sie mit Vertragsabschluß anerkennen und bestätigen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die von unseren Kunden betriebenen Web-Seiten auf eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verlinken können und mit unseren Bestimmungen nichts zu tun haben. (2) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie alle Änderungen sind im Internet jederzeit auf unserer Homepage unter www.online-intelligence.de/agb.html abrufbar. Die Mitteilung von Änderungen an dieser Stelle wird vom Kunden als hinreichende Bekanntgabe anerkannt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten spätestens mit der ersten Inanspruchnahme von Leistungen sowie für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen. Verweise des Kunden auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht berücksichtigt werden. (3) Die Nutzung der ePayment Services sind aus umsatzsteuerrechtlichen Gründen zur Zeit nur für Inhaltenutzer mit deutschem Wohnsitz und einer Kontoverbindung bei einer deutschen Bank möglich. Leistungsbeschreibung und Vertragslaufzeit(1) Der Kunde kann unsere Dienstleistungen zu privaten oder geschäftlichen Zwecken nutzen. Verantwortlich für die veröffentlichten Inhalte und kostenpflichtigen Angebote sind jeweils die im Impressum der jeweiligen Seite genannten Personen. Bei gewerblicher Nutzung muss das Impressum die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer aufweisen und den gesetzlichen Bestimmungen genügen. (2) Wir registrieren, beraten und bewirtschaften im Auftrag unserer Kunden Domainen. Unsere Leistungen werden gemäss Aufwand nach vertraglich vereinbartem Stundensatz berechnet und in Rechnung gestellt. Die vom Betreiber erstellten click&serve® Web-Seiten unterliegen dem Copyright des Betreibers. Im Falle einer Vertragsbeendigung, werden die im Auftrag des Kunden registrierten Domainen für 30 Tage zum Umzug freigegeben. Sollte der Umzug nicht innert Frist stattfinden, kann der Betreiber die Domaine freigeben oder anderweitig nutzen. (3) Wir ermöglichen unseren Kunden schreibenden und / oder lesenden Zugriff auf geschützte und frei zugängliche Speicherbereiche den sogenannten eChannels von online-intelligence.de oder anderen von online-intelligence.de betriebenen Web-Sites wie info-router.de, service-router.de, product-router.de, skill-router.de oder company-router.deund weitere. Die Speicherbereiche dienen der Publikation von Information in Form von HTML-Seiten. Dabei gelten uneingeschränkt unsere die Nutzungsbestimmungen. Bei Verstössen kann der Zugriff jederzeit gesperrt und die Inhalte gelöscht werden. (4) Zur suchmaschinenoptimierten Publikation und einfachen Unterhaltung der Inhalte stellen wir unseren Kunden Click&Serve Funktionen zur Verfügung. Durch Software-, Bedienungs- oder Übertragungsfehler in der Verbindung können Inhalte unbeabsichtigt verändert werden oder verloren gehen. In jedem Fall übernimmt der Betreiber keine Haftung, bietet bei korrupter Seitenproduktion jedoch Support zur schnellstmöglichen Behebung. (5) Nutzt unser Kunde geschützte Speicherbereiche, um kostenpflichtig Informationen bereitzustellen, muss er entweder selbst eine Geschäftsbeziehung mit einem ePayment Service Anbieter eingehen oder er ermächtigt online-intelligence.de bei dem ausgewählten ePayment Service Anbieter die Zahlungsabwicklung zu den festgelegten Konditionen zu beauftragen. (6) Die kostenpflichtige Zugriffszeit rechnet der ePayment Service Anbieter in unserem Namen oder im Namen unseres Kunden mit dem Endkunden ab. Hierzu muss sich der Besucher beim Zugriff auf den geschützten Speicherbereich bei dem ePayment Service Anbieter authentifizieren. In der Regel erfolgt die Authentifizierung durch einen standardmässig vorgesehenen Anbieter, den der Kunde selbst definiert und konfiguriert. In der Regel ist dies FIRSTGATE Internet AG, Im MediaPark 5, 50670 Köln, www.firstgate.de. online-intelligence.de stellt ausschliesslich den geschützten Speicherbereich zur Verfügung, für die abrufbaren Inhalte ist der im jeweiligen Impressum genannte Anbieter verantwortlich. Für den kostenpflichtigen Zugriffsdienst und die Zahlungsabwicklung gelten die Bestimmungen des ePayment Service Anbieters. (7) Sofern der Einzug der Nutzungsentgelte durch den ePayment Service Anbieter nicht oder nur teilweise vom Endkunden möglich ist, erhalten wir oder unser Kunde die für das Inkasso nötigen Nutzungsdaten zur eigenen Weiterverfolgung der Forderung. Falls wir die Nutzungsdaten in Vertretung unseres Kunden erhalten, leiten wir diese zur weiteren Verfolgung an unseren Kunden weiter. Der authentifizierte Endkunde wird in einem solchen Fall für die weitere Nutzung vom ePayment Service Anbieter gesperrt. (8) Wir bieten individuelle Leistungen als Ergänzung zu den Basisleistungen an. Zusätzliche Leistungsmerkmale werden jeweils gesondert vereinbart. Sofern eine Dienstleistung Vertragsgegenstand ist, erfolgt die Bereitstellung und Übereignung der Ergebnisse wie z.B. produzierte HTML-Seite, massgeschneidertes Produktionsstemplate usw. unter dem Vorbehalt vollständiger Kaufpreiszahlung. (9) Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass der Kunde die Leistungen von uns, egal ob schriftlich, per Telefon, eMail oder Internet anfordert und wir das Angebot bestätigen. Diese Bestätigung kann schriftlich, durch Telefon, eMail oder Internet erfolgen. (10) Sollte der Vertrag über einen längeren Zeitraum gelten (Abonnement), so wird von uns eine Mindestlaufzeit angegeben, die dann für den abzuschließenden Vertrag bindend ist. Der Vertrag verlängert sich ohne Kündigung automatisch um eine weitere Laufzeit. (11) Alle angegebenen Preise sind freibleibend, sie werden erst nach entsprechender Bestätigung bindend. Änderungen des Leistungsangebotes und Tarifwechsel(1) Ändern sich die zuvor genannten Rahmenbedingungen und wird dadurch die Zurverfügungstellung der vertragsgemäßen Leistungen wesentlich erschwert, können angebotene Leistungen geändert oder eingestellt oder bislang vergütungsfrei zur Verfügung gestellte Dienste nur gegen weiteres Entgelt angeboten werden. (2) Wir verpflichten uns, den Kunden unverzüglich zu informieren, wenn wegen der vorgenannten Gründe die weitere Zurverfügungstellung von Teilen des Leistungsangebotes gefährdet ist. Wir haben das Recht die Gebühren und Leistungsinhalte vereinbarter Leistungstarife veränderten Gegebenheiten (erhöhte Personal-, Sachkosten oder erhöhte Kosten zur Erbringung unserer Leistung, die wir an Dritte zahlen müssen oder veränderten technischen Gegebenheiten etc.) anzupassen (Tarifänderung). Informationen über die Rechte nach dem Fernabsatzgesetz und Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsbelehrung
(2) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die über Kommunikationsmittel, wie eMail, Internet, Tele- und Mediendienste abgeschlossenen Verträge innerhalb von zwei Wochen widerrufen werden können. Die Widerrufsfrist beginnt abweichend von § 361a Abs.1 Satz 3 des BGB nicht vor Erfüllung der Informationspflichten nach dem Fernabsatzgesetz. Bei der Lieferung von Waren beginnt die Widerrufsfrist nicht vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung und bei Dienstleistungen nicht vor dem Tag des Vertragsabschlusses. Das Widerrufsrecht erlischt bei der Lieferung von Waren spätestens 4 Monate nach ihrem Eingang beim Empfänger und bei Dienstleistungen spätestens 4 Monate nach Vertragsabschluss oder wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen oder dies selbst veranlasst haben. (3) Wir überlassen dem Kunden die Widerrufsbelehrung auf einem dauerhaften Datenträger oder per eMail. Hierzu ist die Angabe einer Mail-Adresse erforderlich. (4) Sollten Kunden mit unseren Angeboten und Leistungen nicht zufrieden sein, so richten Sie bitte Beschwerden an support@online-intelligence.de. Haftung(1) Wir haften für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen. Im Falle der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haften wir auch für leichte Fahrlässigkeit. Wir haften auch für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften. Ist unsere Haftung ausgeschlossen, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertreter oder Mitarbeiter von uns. Im übrigen gilt die eingeschränkte Haftung von uns für fremde Inhalte und soweit nur der Zugang zum Internet und ähnlichen Netzen hergestellt wird gemäß §§ 5 Teledienstegesetz und Mediendienste-Staatsvertrag. Insbesondere für Fehler in den Datenbankeinträgen oder fehlerhafte Links übernehmen wir keine Haftung. Die Erstellung, Aktualisierung und Pflege der Inhalte auf sogenannten eChannels der gefundenen Websites liegen in der Verantwortung der jeweiligen Betreiber, welche über das Impressum ausdrücklich ausgewiesen werden. (2) Die Schadenersatzhaftung von uns nach dem Produkthaftungsgesetz bei Personenschäden und im Falle von Arglist bleiben unberührt. Kündigung von Abonnement-Verträgen(1) Abonnement-Verträge sind Verträge für Leistungen mit laufenden Gebühren. Das Abonnement wird für eine Erstlaufzeit abgeschlossen. Die Kündigung des Abonnements muss spätestens 2 Wochen vor Laufzeitende erfolgen. Ohne Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch um eine weitere Laufzeit. (2) Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen von uns eine Änderung der Gesellschaftsform oder ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht. (3) Die vorzeitige außerordentliche Kündigung bei Vorliegen eines wichtigen Grundes bleibt beiden Vertragsparteien vorbehalten.
(4) Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform an: Sonstiges(1) Wir sind berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per eMail an seine eMail Adresse oder postalisch mitgeteilt. Die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung, wenn der Kunde der Änderung nicht widerspricht. (2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. (3) Die Verträge kommen online zustande. (4) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Offenburg, sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder wenn dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat. (5) Sollte eine Bestimmung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche ersetzt, die dem Zweck und dem Sinn dieser unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. (6) Ihre Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die Ihnen im Rahmen der Services bekannt oder durch diese vermittelt werden, finden ausschließlich im Verhältnis zwischen Ihnen und einem solchen Dritten statt. Der Betreiber ist für Verluste oder Schäden aus solchen Geschäften oder aus der Präsenz solcher Anbieter in den Services nicht verantwortlich und auch nicht haftbar. |
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